Antwort 01.03.2019 von Erwin Rüddel CDU
Sehr geehrter Herr Krysta,
Sehr geehrter Herr Krysta,
Sehr geehrter Herr Dr. Drähne,
(...) Im Koalitionsvertrag haben wir das Problem fehlender Organspender ebenfalls aufgegriffen. So findet sich dort ein klares Bekenntnis zum Ziel einer Erhöhung der Organspenden. Um dies zu erreichen „werden wir eine verbindliche Freistellungsregelung für Transplantationsbeauftragte schaffen und diese finanzieren. (...)
(...) Das Petitionsrecht gehört zu den verfassungsrechtlich verbrieften Grundrechten der Bundesrepublik Deutschland. Artikel 17 garantiert damit jedem das Recht, eine Petition einzureichen – unabhängig davon, ob er oder sie volljährig ist, Ausländer ist oder im Ausland lebt. (...)
Sehr geehrte Frau Di Fausto,
Sehr geehrte Frau J.,
vielen Dank für Ihre Frage.