Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 16.11.2017 von Erwin Rüddel CDU

(...) Nein, Cannabis ist in den Niederlanden und Kanada nicht grundsätzlich legal; in den Niederlanden ist beispielsweise der Besitz von bis zu fünf Gramm straffrei, ebenso wie der Verkauf straffrei ist, wenn man ein lizensiertes Geschäft, also einen "Coffeshop", betreibt. Der Handel in größeren Mengen ist jedoch weiterhin illegal. Damit werden die internationalen Abkommen eingehalten. (...)

Portrait von Melanie Huml
Antwort 17.01.2018 von Melanie Huml CSU

(...) Bei Alkohol liegt das Problem, das Sie zu Recht ansprechen, im missbräuchlichen Konsum. Derzeit sind rund 270 000 Menschen in Bayern alkoholabhängig. (...)

Portrait von Thomas de Maizière
Antwort 06.11.2017 von Thomas de Maizière CDU

(...) wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 18.12.2017 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Darüber hinaus fordern wir ein Cannabiskontrollgesetz, das die legale Abgabe von Cannabis in lizensierten Fachgeschäften reguliert. Denn die ideologiegeleitete Verbotstradition des Konsums von Cannabis verursacht mehr Probleme, als sie bekämpft. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 24.04.2018 von Joachim Herrmann CSU

(...) Ich verweise darauf, dass wegen des in Rede stehenden Sachverhalts (Umgang mit Waffen und Führen von Kraftfahrzeugen nach dem Konsum von medizinischem Cannabis) bereits umfangreicher Schriftverkehr des konkret davon Betroffenen und Ihrer Person mit meinem Hause, dem Polizeipräsidium Oberbayern Süd und dem zuständigen Landratsamt entstanden ist. Ferner verweise ich auf die beim Bayerischen Landtag eingereichten Petitionen. (...)