Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Schnurrbusch
Antwort 06.05.2024 von Volker Schnurrbusch AfD

Da wir leider immer noch relativ wenige aktive Mitglieder haben, konnte erst in größeren Städten wie Neustadt oder Bad Schwartau plakatiert werden.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.06.2024 von Hubertus Heil SPD

Es ist an den Bürgerinnen und Bürgern, sich gegen Europafeindlichkeit und für einen starken Zusammenhalt in der europäischen Union zu entscheiden.

Stefan Möller
Antwort 05.05.2024 von Stefan Möller AfD

Die Übernahme von Positionen der AfD ist positiv zu bewerten. Allerdings stehen die im Wahlprogramm, nicht in Geschichten über das Potsdamer Treffen.

Antwort 01.05.2024 von Stefan Jacobs Bündnis C

Demokratie bedeutet für mich sowohl mit liebsamen wie auch herausfordernden Menschen zusammen für das Gemeinwohl zu arbeiten.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 22.05.2024 von Lars Castellucci SPD

Die Überprüfung wird grundsätzlich nur auf Antrag der/des Dienstvorgesetzten bzw. Arbeitgeberin und Arbeitgeber durchgeführt. Diese können z. B. MdB, Fraktion oder aber die Verwaltung des Deutschen Bundestages sein. Faktisch ist es so, dass alle Mitarbeitenden der Abgeordneten des Deutschen Bundestages einer Sicherheitsüberprüfung (Ü1) unterzogen werden, so will es die Bundestagsverwaltung.

Frage von Gertrud A. • 28.04.2024
Wie stehen Sie zu der Prüfung eines AfD-Verbotes?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 24.06.2024 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bei der AfD handelt es sich um eine Partei, die unsere Demokratie zutiefst verachtet. Sie sät Hass und fügt unserem Land großen Schaden zu.