Antwort 01.05.2024 von Stefan Jacobs Bündnis C
Demokratie bedeutet für mich sowohl mit liebsamen wie auch herausfordernden Menschen zusammen für das Gemeinwohl zu arbeiten.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.05.2024 von Lars Castellucci SPD
Die Überprüfung wird grundsätzlich nur auf Antrag der/des Dienstvorgesetzten bzw. Arbeitgeberin und Arbeitgeber durchgeführt. Diese können z. B. MdB, Fraktion oder aber die Verwaltung des Deutschen Bundestages sein. Faktisch ist es so, dass alle Mitarbeitenden der Abgeordneten des Deutschen Bundestages einer Sicherheitsüberprüfung (Ü1) unterzogen werden, so will es die Bundestagsverwaltung.
Antwort 24.06.2024 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bei der AfD handelt es sich um eine Partei, die unsere Demokratie zutiefst verachtet. Sie sät Hass und fügt unserem Land großen Schaden zu.
Antwort 14.05.2024 von Beatrix von Storch AfD
Wir schöpfen alle parlamentarischen Möglichkeiten aus, um gegen linksextreme Gewalt vorzugehen.
Antwort ausstehend von Torsten Gahler AfD
Antwort 07.07.2024 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Völlig klar ist: Spionage, illegitime Einflussnahme und Desinformation sind nicht neu, es gab sie immer.