Antwort ausstehend von Sebastian Gemkow CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.10.2019 von Melanie Huml CSU
(...) Die Bekämpfung von Multiresistenten Erregern (MRE) besitzt hohe Priorität in der Gesundheitspolitik Bayerns. (...)
Antwort 23.08.2019 von Carsten Müller CDU
(...) Eine straf- oder zivilrechtliche Verfolgung des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes steht Ihnen frei. Hierzu kann ich Ihnen allerdings weder zu- noch abraten. (...)
Antwort ausstehend von Esther Dilcher SPD
Antwort 18.09.2019 von Friedrich Straetmanns BSW
(...) Gelinde gesagt bin ich aufgrund des Sachverhalts überrascht von der Dreistigkeit des Vorgehens der Betreiber des Flirtportals. (...) Daneben sehe ich aber auch die Nähe zu einem Verstoß gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb. (...)
Antwort 12.09.2019 von Roman Müller-Böhm FDP
(...) Der von Ihnen geschilderte Fall war mir bis jetzt nicht bekannt. Aktuell ist dieses Thema auch noch nicht auf der Agenda des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz. Es ist immer nützlich, uns auf Themen aufmerksam zu machen. (...)