Antwort ausstehend von Christine Lambrecht SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.10.2019 von Bodo Ramelow Die Linke
(...) Ich denke, dass Sie zwei Dingen durcheinander bringen. Sie sprechen von der Grundrente und meinen damit sicher die Debatten der Bundesregierung. Ich will aber nicht ein schlechtes Konzept um ein gutes ergänzen, sondern DIE LINKE hat ein eigenes Rentenkonzept. (...)
Antwort 11.10.2019 von Bärbel Bas SPD
(...) Gerade für diejenigen, die sich nicht selbst schützen können, ist eine Impfquote von mindestens 95 Prozent wichtig. Im Koalitionsvertrag haben wir deshalb vereinbart, weitere Maßnahmen zu ergreifen, um die notwendigen Impfquoten zum Schutz der Bevölkerung zu erreichen. (...)
Antwort 23.09.2019 von Robert Geheeb SPD
Die SPD Thüringen fordert, die Rechte von Kindern und Jugendlichen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres gemäß der UN-Kinderrechtskonvention im Grundgesetz (GG) zu verankern.
Antwort 10.09.2019 von Sebastian Hartmann SPD
(...) Wir haben mit dem Koalitionsvertrag vereinbart, weitere Maßnahmen zu ergreifen, um die notwendigen Impfquoten zum Schutz der Bevölkerung zu erreichen. Ziel muss es sein, die Masern zu eliminieren. Das kann laut WHO aber nur erreicht werden, wenn mindestens 95 Prozent der Bevölkerung über eine ausreichende Immunität gegen die Masern verfügen und damit ein sogenannter Herdenschutz ausgebildet wird. (...)
Antwort 01.07.2019 von Sylvia Pantel WerteUnion
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Richtig ist, dass ich die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz für überflüssig halte. Kinder stehen schon heute unter dem Schutz des Grundgesetzes und können sich auf alle Grundrechte berufen, soweit sie dafür mündig sind. (...)