Antwort 17.01.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist ein großer Erfolg, dass die kontrollierte Abgabe von Cannabis Einzug in den Koalitionsvertrag gefunden hat.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.01.2022 von Hendrik Hering SPD
Bis zu diesem Zeitpunkt werden Personen, die unerlaubten Umgang mit Cannabisprodukten haben, damit rechnen müssen, dass gegen sie ein Strafverfahren eingeleitet wird.
Antwort 19.01.2022 von Markus Hümpfer SPD
Bislang gibt es keinen konkreten Zeitplan zur Umsetzung dieses Vorhabens, da die oberste Priorität aufgrund der aktuellen Lage bei der Pandemiebekämpfung liegt.
Antwort 21.12.2021 von Verena Osgyan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein konkreter Zeitrahmen, wann die Regelung zur Legalisierung von Cannabis in Kraft tritt, steht derzeit noch nicht.
Antwort 28.12.2021 von Sabine Weigand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein bisschen Geduld müssten Sie schon noch haben, da müssen noch viele Dinge juristisch geklärt werden, so etwas dauert erfahrungsgemäß seine Zeit, aber wir sind endlich auf dem Weg.
Antwort 29.12.2021 von Arif Taşdelen SPD
Einen konkreten Zeitpunkt der Umsetzung und die genauen Richtlinien kann ich Ihnen allerdings nicht nennen, da diese aktuell noch erarbeitet werden.