Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Radwan
Antwort 09.03.2017 von Alexander Radwan CSU

(...) Februar. Wie bereits aus der Antwort, auf die Sie sich beziehen, hervorgeht, hat die Bundeswehr nie über Waffen mit angereichertem Uran (DU-Waffen) verfügt und beabsichtigt auch keine Beschaffung. (...)

Portrait von Frithjof Schmidt
Antwort 13.03.2017 von Frithjof Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Entsprechend kritisch sehe ich daher, dass die Bundesregierung ungeachtet der dortigen Situation die sogenannte „Fluchtursachenbekämpfung“ in den Mittelpunkt ihrer Kooperation mit Ägypten rückt. Diese Zusammenarbeit lehne ich auf Grund der desaströsen Menschenrechtslage und der inhumanen Flüchtlingspolitik in Ägypten ab. Jede Kooperation muss an klare menschrechtliche und politische Bedingungen geknüpft werden. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 28.02.2017 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) 1) Ägypten ist ein wichtiger Partner Deutschlands, dessen politische und wirtschaftliche Lage wir sehr besorgniserregend finden. Deutschland muss Ägypten dort unterstützen, wo das Land ernsthafte Schritte zu wirtschaftlicher Entwicklung und Verbesserungen bei Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten macht. (...)

Portrait von Norbert Röttgen
Antwort 24.02.2017 von Norbert Röttgen CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie haben über das Internetportal "abgeordnetenwatch" eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.