Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort 03.06.2009 von Ursula Heinen-Esser CDU

(...) In Köln hat ein breites gesellschaftliches Bündnis aus Politik, Kirchen und Gewerkschaften gegen die Veranstaltung der vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz beobachteten rechtspopulistischen Organisationen Pro Köln und Pro NRW aufgerufen. Die Proteste der Gegendemonstranten waren ein deutliches und vor allem gewaltfreies Zeichen für die Toleranz in unserer Stadt. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 16.05.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zu dieser Auffassung komme ich unabhängig davon, daß ich kein Hehl darauf mache, daß ich in diesem konkreten Fall die Demonstrationen gegen öffentliche Veranstaltung von "Pro Köln" für richtig und notwendig angesehen habe. Wenn ich die Zeit gehabt hätte, wäre ich nach Köln gefahren und hätte daran teilgenommen. (...)

Portrait von Barbara Lochbihler
Antwort 06.06.2009 von Barbara Lochbihler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) das Gendiagnostikgesetz wurde vom Deutschen Bundestag verabschiedet. Hier ist also die Bundesebene- und nicht die Europaebene gefragt. (...)

Portrait von Andreas Lämmel
Antwort 12.06.2009 von Andreas Lämmel CDU

(...) Ein verantwortlicher Umgang mit Waffenexporten ist mir sehr wichtig. Ich habe Ihre Kritik zum Anlass genommen, den Rüstungsexportbericht 2007 der Bundesregierung zu studieren. (...)

Portrait von Jens Kerstan
Antwort 03.06.2009 von Jens Kerstan BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Der Transrapid ist aus meiner Sicht aber keine Lösung für drängende Verkehrsprobleme in Deutschland oder Europa, weil er aus heutiger Sicht nicht wirtschaftlich zu betreiben ist. Die Unwirtschaftlichkeit würde dramatisch verstärkt, wenn - wie Sie es anregen - zusätzlich teilevakuierte Röhren gebaut werden müßten. (...)