Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wenn dies keine Hetze gegen Flüchtlinge ist, dann ist es generell unmöglich gegen Flüchtlinge zu hetzen. Indem weder die Kreispartei noch die Landespartei der AFD gegen diesen Herrn vorgeht macht sich die Gesamtpartei zu einer Partei der Flüchtlingshetze! (...)

(...) Es ist korrekt, dass die CDU allen Anliegen der "Demo für alle", die sie in ihren Wahlprüfsteinen formuliert hat, zustimmt. (...)

(...) Wie Sie sicher wissen, wird die Frage der Bebauung des Greuths in Sulzgries nicht im Landtag, sondern durch den Esslinger Gemeinderat entschieden. (...)

(...) stärkt dies die Beziehung zu den Kindern und auch die Partnerschaft selbst. Mit der Flexibilisierung der Elternzeit wurde Eltern ein weit größerer Entscheidungsspielraum eingeräumt, ohne die Erwerbsmöglichkeiten mittelfristig zu gefährden. Aus Sicht der SPD Rheinland-Pfalz wäre ein Erziehungsgehalt genauso wie das vom Bundesverfassungsgericht gekippte Betreuungsgeld eine bildungs-, sozial- und frauenpolitisch verfehlte Leistung. (...)

(...) “grenzüberschreitendes” Radfahren, Wandern, Fußballspielen sowie ein reger Kulturaustausch finden ja bereits in vielen Gruppen statt - vis-a-vis … daraus ergeben und ergaben sich ja eine Menge Kontakte auf vielen Ebenen - das Zusammenleben im besten europäischen Sinne ist selbstverständlich … und förderungswürdig. (...)