Antwort ausstehend von Jörg-Uwe Hahn FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.02.2009 von Stephan Mayer CSU
(...) Ich gebe Ihnen dahingehend Recht, dass der monatliche Betrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf den ersten Blick hoch erscheint und des Weiteren ständigen Erhöhungen unterworfen ist. Jedoch ist durch die Möglichkeit der Befreiung privater Personen von der Gebührenpflicht sichergestellt, dass die Rundfunkgebühren nicht zu einer ungerechtfertigten Mehrbelastung werden. (...)
Antwort 23.02.2009 von Johannes Röring CDU
Sehr geehrter Herr Köcher,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anmerkungen und Fragen über abgeordnetenwatch.de.
Antwort 11.02.2009 von Petra Weis SPD
(...) Die SPD ist die Partei der sozialen Gerechtigkeit. Forderungen, menschliche Organe zur Verrechnung mit Sozialleistungen zu verkaufen, sind zutiefst empörend und ethisch nicht akzeptabel. (...)
Antwort 13.03.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
(...) Da die Kräutermischung "Spice" und vergleichbare Produkte wie beispielsweise "Smoke" und "Sence" einen dieser Wirkstoffe enthalten, sind diese automatisch seit dem 22. Januar 2009 verboten. (...)
Antwort 12.02.2009 von Karin Kortmann SPD
(...) Gleichzeitig machen wir im Konjunkturprogramm auch etwas für ALG II Empfänger. So haben wir den Leistungssatz der 6-13 Jährige um 35 Euro pro Monat erhöht. (...)