Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Jung
Antwort 21.11.2008 von Johannes Jung SPD

Sehr geehrter Herr Müller,

besten Dank für Ihre e-Mail. Voraussichtlich ja, aber derzeit kenne ich den Inhalt selbst noch nicht. Ich halte Sie gerne auf dem Laufenden. Neuigkeiten werden auf meiner homepage veröffentlicht.

Frage von Conny-Maren K. • 26.10.2008
Frage an Brigitte Zypries von Conny-Maren K. bezüglich Recht
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 11.11.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) die von Ihnen angesprochene Gesetzeslücke gibt es nicht. Die Strafprozessordnung (StPO) stellt sicher, dass grundsätzlich nicht allein ein Verfahrensfehler zur Aufhebung eines Urteils führt. Denn nach § 337 StPO hat eine Revision nur Erfolg, wenn das Urteil auf dem gerügten Verfahrensfehler beruht. (...)

Portrait von Werner Hoyer
Antwort 19.12.2008 von Werner Hoyer FDP

(...) Wir Liberale sind der Auffassung, dass die Finanzkrise unter anderem auch Ausdruck der fehlerhaften Bankenaufsicht in den USA und auch in Deutschland ist. Auf diesen Missstand haben wir die Bundesregierung im Übrigen bereits lange vor der aktuellen Krise aufmerksam gemacht. (...)

Portrait von Angelika Beer
Antwort 25.11.2008 von Angelika Beer PIRATEN

(...) ich kann Ihre Nachfrage und Ihren Unmut über die Zeitumstellung sehr gut verstehen. Ich sehe ebenfalls wenig Sinn darin, zwei Mal im Jahr die Uhren umzustellen. Kürzlich haben erst Schlafforscher bewiesen, dass die Zeitumstellung bei vielen Menschen einen "Mini-Jetlag" verursacht und auch vier Wochen nach der Zeitverschiebung Leistungs- und Aktivitätsschwankungen vorkommen. (...)

Frage von Jessica H. • 26.10.2008
Frage an Heinz Paula von Jessica H. bezüglich Verkehr
Portrait von Heinz Paula
Antwort 07.11.2008 von Heinz Paula SPD

(...) Ihre Idee bzw. Ihr Verweis auf das schwedische Beispiel hat durchaus Charme – so viel Charme, dass ich Ihnen hiermit verspreche, dieses Konzept bei der nächsten Gelegenheit in die Diskussion in der Arbeitsgruppe Verkehr im Deutschen Bundestag einzubringen. (...)