Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stephan O. M. • 07.07.2023
Sehr geehrte Frau Lang, zwei Fragen: 1. Welche CO2-Ersparnis wird das "Heizungsgesetz" in Zahlen bringen? Mit freundlichen Grüßen Stephan O. M.
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Werner L. • 02.07.2023
War es Gesetzgeberintention, rechtswidrig betriebenen Biogasanlagen über eine Produktionserhöhung, durch den § 246 d BauGB diesen per "Hintertür" zu ermöglichen, Rechtskonformität zu erreichen?
Antwort 06.07.2023 von Josip Juratovic SPD

In der von Ihnen angesprochenen Vorschrift geht es, so die gesetzgeberische Begründung, dass bei einer befristeten Erhöhung der erzeugten Gasmenge kein neues Baugesuch eingereicht werden muss

Frage von Erika W. • 02.07.2023
Jetzt haben wir Anfang Juli, wann kommt endlich die Heizstrombremse von 28 cent ? Ich bin Rentnerin und zahle immer noch 100% mehr, also 600 statt 300 Euro pro Monat. Ich fühle mich kalt enteignet.
Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 06.07.2023 von Bärbel Kofler SPD

Für Nutzerinnen und Nutzer von Nieder- oder Nachtstromtarifen haben wir am 23. Juni 2023 im Deutschen Bundestag mit dem Gesetz zur Änderung des Strompreisbremsengesetzes einen niedrigen Referenzpreis eingeführt.

Frage von Anke K. • 29.06.2023
Wie setzen sie sich dafür ein, dass Solaranlagen auf Dächern von denkmalgeschützten Häusern gebaut werden dürfen?
Portrait von Lothar Rommelfanger
Antwort 29.06.2023 von Lothar Rommelfanger SPD

Die Rechtsgrundlage für Solaranlagen auf Dächern von denkmalgeschützten Häusern wurde in Rheinland-Pfalz am 15. März 2023 reformiert.