Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sabine M. • 16.06.2022
Kabelgebühren für nicht Kabel TV Anseher?
Portrait von Stefan Müller
Antwort 05.07.2022 von Stefan Müller CSU

In Zukunft ist es Mieterinnen und Mieter möglich, Ihren Anbieter und die Art von Telekommunikationsdiensten frei zu wählen. Durch die Streichung des Nebenkostenprivilegs für Telekommunikationsdienste müssen Bürgerinnen und Bürger, die diese Dienste weiterhin in Anspruch nehmen wollen, einen eigenen Vertrag abschließen.

Portrait von René Aust
Antwort 07.07.2022 von René Aust AfD

Aus rechtlichen Gründen kann ich keine Sozialberatung anbieten. Unter den Suchbegriffen "Sozialberatung Schmalkalden" finden sich Ansprechpartner.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 01.06.2022 von Stephan Brandner AfD

Die Regierenden haben sich dazu entschieden, die Entlastung nur bestimmten Gruppen zukommen zu lassen.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Profilbild
Antwort 30.05.2022 von Daniel Föst FDP

In der Ampel-Koalition haben wir vereinbart, dass wir das Mietrecht insgesamt anschauen und evaluieren. Bundesjustizminister Marco Buschmann wird sich zuständigkeitshalber der Sache annehmen.

Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 18.10.2022 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit. Bezahlbarkeit und Nachhaltigkeit sind dabei zwei wichtige Ziele, die es gemeinsam zu erreichen gilt.