In Zukunft ist es Mieterinnen und Mieter möglich, Ihren Anbieter und die Art von Telekommunikationsdiensten frei zu wählen. Durch die Streichung des Nebenkostenprivilegs für Telekommunikationsdienste müssen Bürgerinnen und Bürger, die diese Dienste weiterhin in Anspruch nehmen wollen, einen eigenen Vertrag abschließen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.07.2022 von Stefan Müller CSU
Antwort 07.07.2022 von René Aust AfD
Aus rechtlichen Gründen kann ich keine Sozialberatung anbieten. Unter den Suchbegriffen "Sozialberatung Schmalkalden" finden sich Ansprechpartner.
Antwort 01.06.2022 von Stephan Brandner AfD
Die Regierenden haben sich dazu entschieden, die Entlastung nur bestimmten Gruppen zukommen zu lassen.
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 30.05.2022 von Daniel Föst FDP
In der Ampel-Koalition haben wir vereinbart, dass wir das Mietrecht insgesamt anschauen und evaluieren. Bundesjustizminister Marco Buschmann wird sich zuständigkeitshalber der Sache annehmen.
Antwort 18.10.2022 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit. Bezahlbarkeit und Nachhaltigkeit sind dabei zwei wichtige Ziele, die es gemeinsam zu erreichen gilt.