Antwort 10.09.2008 von Patrick Korfmann Republikaner
Sehr geehrte Frau Voit,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.09.2008 von Patrick Korfmann Republikaner
Sehr geehrte Frau Voit,
bei dieser Zuschrift mache ich es mir einfach. Die Antwort steckt in Ihren Fragen. Sie haben vier Fragen gestellt, die ich alle mit einem großen „Ja“ beantworte.
Antwort 02.12.2008 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Rath,
Sie können sich beispielsweise an folgende europäische Einrichtungen wenden:
Antwort 10.09.2008 von Maximilian Brym Die Linke
(...) die SPD ist seit langem eine bürgerlich neoliberale Partei. Mit ihr kann es nach meiner persönlichen Meinung keinerlei Zusammenarbeit in Koalitionen geben. Die jetzt ablaufenden Ereignisse in der SPD bestätigen nur diese Diagnose. (...)
Antwort 01.10.2008 von Brigitte Zypries SPD
(...) Mit dem von Ihnen angesprochenen Auskunftsanspruch nach § 101 Urheberrechtsgesetz gegen Internetprovider hat der deutsche Gesetzgeber dagegen zwingende Vorgaben aus der Richtlinie 2004/48/EG zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums umgesetzt. (...)
Antwort 12.09.2008 von Franz Josef Pschierer FDP
(...) Wenn unter Lobbyismus die Vertretung berechtigter Interessen und Belange von Verbänden und Organisationen gesehen wird, ist daran meiner Meinung nach nichts verwerfliches zu sehen. Lobbyismus darf allerdings nicht soweit gehen, dass es um das Durchsetzen persönlicher Vorteile einzelner Personen geht. Dass Politiker in Aufsichtsräten vertreten sind, finde ich dann für angebracht, wenn Politiker als Vertreter der Öffentlichen Hand Mitglied im Aufsichtsgremium sind. (...)