Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lydia Westrich
Antwort 03.09.2008 von Lydia Westrich SPD

(...) Der resultierende häufige Flugplanwechsel bedeutet jedoch eine Schwierigkeit für die Abstimmung mit dem öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV). Der ÖPNV hat als erste Priorität die Abstimmung mit der Deutschen Bahn, die einen halbjährlichen Fahrplanwechsel vorsieht. (...)

Portrait von Albert Thurner
Antwort 11.08.2008 von Albert Thurner SPD

(...) ich unterstütze es sehr, Verkehrslärm zu vermindern und die Anwohner vielbefahrener Straßen zu entlasten. Bevor wir über eine Absenkung der geltenden Grenzwerte diskutieren, sollten wir aber erst einmal versuchen, diese Grenzwerte überhaupt einzuhalten. (...)

Antwort 11.08.2008 von Lothar Sattler Die Linke

(...) natürlich bin ich für den Schutz von Anliegern vor dem Verkehrslärm da ich selbst betroffen bin (unser Haus steht direkt an der Hauptstraße). Die Grenzwerte sind meiner Meinung nach eindeutig zu hoch angesetzt. (...)

Portrait von Thomas Goppel
Antwort 13.08.2008 von Thomas Goppel CSU

(...) Was die Festsetzung der Grenzwerte für den Verkehrslärm angeht, ist es der Bundesgesetzgeber, der die Grenzwerte für den Tag und die Nacht festgeschrieben hat und für bisher nicht korrekturpflichtig hält. Angesichts der Tatsache, dass auf diesem Sektor ein sozialdemokratischer Bundesminister namens Sigmar Gabriel die gesetzliche Fortschreibung zu verantworten hat, nehme ich an, dass es für die Obergrenzen einen gesellschaftlichen Konsens gibt, der ohne augenblicklichen Handlungszwang bleiben darf. (...)

Portrait von Sepp Dürr
Antwort 12.08.2008 von Sepp Dürr BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Als ersten Schritt zu mehr Gesundheitsschutz für die 12 Mio.Menschen in Deutschland, die von solchen Belastungen betroffen sind, fordern wir Grünen die beschleunigte Umsetzung der EG-Umgebungslärmrichtlinie. Öffentlich bekannt gemachte Lärmkarten dienen für danach zu erstellende Lärmaktionspläne und helfen u.a. bei einer vorausschauenden Bauleit- und Stadtentwicklungsplanung. (...)