(...) Die in Zukunft noch wachsende Europäische Union muss effizient und handlungsfähig gemacht werden, dafür wurden zahlreiche Veränderungen in der EU-Struktur vorgenommen. Wichtig erscheint mir, dass mit dem Lissabon-Vertrag das Mehrheitsprinzip bei der Abstimmung über das politische Vorgehen der EU eingeführt wird. Blockaden sind nun nicht mehr so wahrscheinlich wie vorher. (...)
Sehr geehrter Herr Schiltz,
da ich die von Ihnen angesprochenen Fragen mittlerweile beantwortet habe, hoffe ich, damit auch Ihrem Interesse an den Antworten entsprochen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
(...) Zum Hintergrund der Nahrungsergänzungsmittel-Richtlinie: Die Richtlinie soll durch eine Harmonisierung der Gesetze zu Nahrungsergänzungsmitteln in den EU-Mitgliedsstaaten den Handel mit Nahrungsergänzungsmitteln in der Europäischen Union vereinfachen und zudem die Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher schützen. Anhand einer Positivliste, die die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) erstellt, wird festgelegt, welche Nahrungsergänzungsmittel in welchen Konzentrationen auf dem europäischen Binnenmarkt verkauft werden dürfen. (...)
(...) Von daher ist die vom Referendum in Irland ausgelöste Debatte kein Gesetzesbruch, geht aber in die völlig falsche Richtung. Man darf jetzt nicht überlegen, wie man die Iren überredet, doch noch zuzustimmen, sondern muss überlegen, wie es dazu kam. (...)
(...) die Bilderberg-Konferenzen, die sich laut Wikipedia als einen elitären informellen Gesprächskreis verstehen, werden auf einer privatrechtlichen Basis organisiert. Es steht den Organisatoren und Initiatoren frei, zu entscheiden, wen sie einladen und über welche Themen sie sprechen wollen. (...)