Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Diana Golze
Antwort 21.05.2008 von Diana Golze Die Linke

(...) Das kann ich natürlich nur begrüßen. In einer Zeit, in der die Schere zwischen arm und reich immer weiter aufgeht, Löhne stagnieren und Renten nur minimal steigen, haben wir Abgeordneten es am wenigsten nötig, unsere Diäten zu steigern. Daher haben wir auch beschlossen, die Netto-Mehreinnahmen aus der letzten Diätenerhöhung in unseren Wahlkreisen zu spenden. (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort 26.05.2008 von Dagmar Freitag SPD

(...) Wenn weiterhin Oppositionelle und Demonstranten verhaftet, die Medien an einer unbeeinträchtigten Berichterstattung gehindert oder Einreisebestimmungen weiter verschärft werden, muss das IOC eine deutlichere Sprache sprechen als bisher. Sport und Politik müssen die Chance des Dialogs ergreifen, die sich durch die dank der Olympischen Spiele geöffnete Tür ins Reich der Mitte bieten. Das IOC ist im Interesse der Athleten aufgefordert, unmissverständlich im Sinne der Olympischen Idee kritische Äußerungen zuzulassen -- solche haben mit Propaganda schließlich nichts zu tun. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 04.06.2008 von Guido Westerwelle FDP

(...) Für die Freien Demokraten und mich ganz persönlich ist klar: Niemand darf aus finanziellen Gründen am Studium gehindert werden, deshalb wollen wir „nachlaufende“ Studiengebühren, deren Rückzahlung erst fällig wird, wenn der Absolvent ein jährliches Einkommen oberhalb einer festzulegenden Grenze verdient. Das ökonomische Risiko der nachlaufenden Entgelte sollen die Universitäten tragen: Durch verbesserte Lehre sollen sie sich selbst gegen den Ausfall ihrer Forderungen absichern. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 28.05.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Selbstverständlich muss es in jeder Gesellschaft Selbstverantwortung, Verantwortung für andere und Solidarität geben. In letzter Zeit wird aber versucht, unter dem Stichwort "Selbstverantwortung" die Solidarität immer stärker abzubauen. Der größte Teil der Arbeitslosen will arbeiten, sucht Arbeit, ihm wird aber nichts angeboten. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort 19.06.2008 von Maria Flachsbarth CDU

(...) Erlauben Sie, dass ich diesen negativen Entwicklungen ein paar positive gegenüber stelle; sie gehören zur objektiven Betrachtung der Situation in Deutschland dazu: Die deutsche Wirtschaft, vor allem die mittelständischen Unternehmen, sind im ersten Quartal 2008 so kräftig gewachsen wie seit fast zwölf Jahren nicht mehr. Der Aufschwung des letzten Jahres hat sich damit fortgesetzt. (...)