Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patricia Kopietz
Antwort 23.05.2019 von Patricia Kopietz Tierschutzpartei

(...) vielen Dank für diese interessante Frage. Die angedachte Prozenthürde für 2024 ist eine enorme Hürde die es zu nehmen gilt und aus momentaner Sicht wäre- unter den von Ihnen aufgelisteten drei Punkten- ein "Zusammenschluss"/eine Kooperation auf alle Fälle denkbar. (...)

Portrait von Gina Bechtold
Antwort 22.05.2019 von Gina Bechtold Partei für die Tiere

(...) die Frage nach einer gemeinsamen Liste mehrerer Kleinparteien zu Bundestags- und Landtagswahlen wurde bereits vor Jahren diskutiert. Links- oder rechtsextremistische Parteien müssten ausgeschlossen werden. Kleinparteien aus dem Bereich Tierschutz/Tierrechte, Umwelt- und Naturschutz sowie humanistische und soziale Ansätze könnten aber durchaus harmonieren und sich ergänzen. (...)

Portrait von Claudia Krüger
Antwort 21.05.2019 von Claudia Krüger Tierschutz hier!

(...) Mit Sperrklausel gilt das Gegenteil. Eine vereinte Tier- und Klimaschutzpartei wird 5% überwinden können, wenn sie sich nicht links oder rechts positioniert und damit ausgrenzt. Ein Zweckbündnis von sonstigen Kleinstparteien sehe ich kritisch. (...)

Antwort 05.10.2018 von Thomas Prudlo ÖDP

(...) die ödp steht schon immer auf der Seite von Mehr Demokratie und die 5% Hürde dient u.E. nur dem Machterhalt der großen Parteien. (...)

Klaus von Birgelen, ÖDP-München, mit kräftiger Brille, schwarzweiß auf Orange
Antwort 11.10.2018 von Klaus von Birgelen ÖDP

(...) Ich würde A) die 5%-Hürde im Landtag absenken auf 3 % (entspricht der Bezirkstags-Hürde) in Verbindung mit einem geänderten Wahlrecht (siehe B). (...)