Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Friedel
Antwort 01.06.2023 von Sabine Friedel SPD

Soweit ich weiß, ist die pauschale Beihilfe nur für jene Beamtinnen und Beamten vorgesehen, welche zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der gesetzlichen Regelung in der GKV versichert sind.

Portrait von Albrecht Pallas
Antwort 12.06.2023 von Albrecht Pallas SPD

Wir führen gleichzeitig die freiwillige gesetzliche Krankenversicherung für Beamte ein. In diesen Fällen wären die Kinder von der Familienversicherung erfasst.

Portrait von Sabine Friedel
Antwort 22.05.2023 von Sabine Friedel SPD

Soweit ich weiß, sind die Beratungen zu dem Thema noch nicht ganz abgeschlossen, so dass ich nicht sicher bin, ob all diese Fragen schon öffentlich hier auf dieser Plattform beantwortet werden können.

Portrait von Franziska Schubert im Sommer mit einem Lächeln in einem dunkelblauen Kleid vor dunkelgrünem Pflanzenhintergrund.
Antwort 01.06.2023 von Franziska Schubert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Regierungsfraktionen befinden sich in intensiven Beratungen mit dem Ziel, das Gesetz noch vor der Sommerpause, Anfang Juli, zu verabschieden.

Portrait von Markus Ferber
Antwort 19.04.2023 von Markus Ferber CSU

Solvency II als zentrales Element im europäischen Versicherungsaufsichtsrecht ist ausgesprochen konservativ kalibriert.

Portrait von Markus Ferber
Antwort 12.04.2023 von Markus Ferber CSU

Ich habe die ambitionierten Klimaschutzziele der Europäischen Union - zum Beispiel im Rahmen des „Fit for 55“-Pakets - in den bisherigen parlamentarischen Verfahren mit meiner Stimme unterstützt