Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.04.2024 von Stephan Brandner AfD

Schüler dürfen weder religiös noch politisch noch ähnlich beeinflusst werden.

Portrait von Martina Häusler
Antwort 04.04.2024 von Martina Häusler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die im Grundgesetz angestrebte Trennung von Staat und Kirche kann aus GRÜNER Perspektive nur durch eine Ablösung voll erreicht werden, da auf diese Art sowohl die Neutralität des Staates in Religionsangelegenheiten gewahrt werden kann, als auch der Einflussnahme auf Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften vorgebeugt wird.

Katina Schubert Profilbild
Antwort 19.03.2024 von Katina Schubert Die Linke

Die Aufgabenstellung von Lehrkräften verbietet religiöse Beeinflussung. Darüber hinausgehende Schutzmaßnahmen sind nicht notwendig.

Auf dem Foto ist Pascal Mennen zu sehen, der ein Fahrrad schiebt.
Antwort 26.03.2024 von Pascal Mennen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen steht für die Idee eines säkularen Staates, der sich nach dem Neutralitätsprinzip richtet und organisatorisch prinzipiell von kirchlichen Institutionen getrennt ist. Hiermit ist aber ausdrücklich kein Kooperationsverbot zwischen Staat und Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaften gemeint.

Portrait von Benjamin Rauer
Antwort ausstehend von Benjamin Rauer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Josef Winkler
Antwort 20.12.2024 von Josef Winkler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sollte der Bund in der aktuellen Legislatur oder in der kommenden eine bundesrechtliche Grundlage zur Abschaffung der Staatsleistungen vorlegen, sind wir Grüne in Rheinland-Pfalz gerne bereit, uns an Diskussionen zu beteiligen