Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 13.06.2023 von Ulrike Bahr SPD

Politik kann die Frage nach den Ursachen von Geschlechtsinkongruenzen nicht beantworten, wohl aber einen Rahmen für gute Beratung und Begleitung setzen.

Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort 13.03.2024 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Durch Empowerment-Programme müssen trans Männer gestärkt werden.

Portrait von Heike Baehrens
Antwort 29.06.2023 von Heike Baehrens SPD

Wenn eine Person neben oder unabhängig davon auch körperliche Veränderungen anstrebt, sind wie bisher ausschließlich medizinische Regelungen und Leitlinien einschlägig, was ich für richtig halte.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.05.2023 von Marco Buschmann FDP

Diesen veränderten rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen trägt das Selbstbestimmungsgesetz inhaltlich und sprachlich Rechnung. Daher stellt das SBGG den Begriff der "Geschlechtsidentität" in den Vordergrund (vgl. §§ 1,2 SBGG-Entwurf) und verzichtete auf Begrifflichkeiten, die als Ausdruck eines fremdbestimmten Blicks auf die eigene Geschlechtlichkeit empfunden werden könnten.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 05.06.2023 von Beatrix von Storch AfD

Bürger sollten vollumfänglich mündig und geschäftsfähig sein, um die Entscheidung über eine Transition zu treffen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.05.2023 von Marco Buschmann FDP

Die Rechtslage in Bezug auf die Vertragsfreiheit und den Zugang zu geschützten Räumlichkeiten bleibt unverändert. Wie bislang sind gesetzliche Grenzen der Vertragsfreiheit zu beachten (z.B.. die Grenzen durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz / AGG).