Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 06.02.2025 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zum Thema "Führerschein" kann ich Ihnen aus Sicht der bündnisgrünen Bundestagsfraktion mitteilen, dass wir besonders im Bereich der Prüfungsorganisation Potential sehen, um die Kosten zu senken:

Foto Udo Schiefner
Antwort 28.01.2025 von Udo Schiefner SPD

Wir fordern konkret, einen 500€ „Mobilitätsbonus“ für alle 17 Jährigen, der für Bahntickets, Fahrradkäufe oder eben auch zum Führerscheinerwerb genutzt werden kann.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 11.04.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im Sinne der Digitalisierung sollte geprüft werden, ob ein umfassender Umstieg auf das Zentrale Fahrerlaubnisregister früher als bisher geplant stattfinden kann

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 31.01.2025 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Daher erachten wir es als sinnvoll und wichtig, dass die in der Fahrerlaubnis-Verordnung definierte Eignung zur Fahrerlaubnis über eine medizinisch-psychologische-Untersuchung überprüft werden kann.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.02.2025 von Bärbel Bas SPD

Die Durchführung der MPU liegt in den Händen privater, jedoch durch die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) akkreditierter Begutachtungsstellen. Diese aktuell 15 verschiedenen Träger unterliegen strengen behördlichen Auflagen und werden regelmäßig kontrolliert, um eine einheitliche und wissenschaftlich fundierte Begutachtung sicherzustellen.