Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elke S. • 12.07.2024
Wie stehen Sie dazu, dass gemeinnützige Vereine hohe Telefongebühren für ihre 0800-Nummern zahlen müssen, die Menschen unabhängig von ihren Vermögensverhältnissen Zugang zu Hilfe-Angeboten geben?
Portrait Maik Außendorf
Antwort 28.01.2025 von Maik Außendorf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gemeinnützige Organisationen schaffen mit kostenlosen Rufnummern wichtige Angebote, wofür sie Unterstützung benötigen.

Frage von Marcus K. • 17.05.2024
Welche Schritte unternehmen Sie als Mitglied der Regierungsparteien, um (wie im Koalitionsvertrag vereinbart) Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus in dieser Legislaturperiode zu schaffen?
Portrait von Stephan Thomae
Antwort 07.07.2024 von Stephan Thomae FDP

Wir arbeiten daran, wie im Koalitionsvertrag vereinbart mehr Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus zu schaffen.

Frage von Marcus K. • 17.05.2024
Welche Schritte unternehmen Sie als Mitglied der Regierungsparteien, um (wie im Koalitionsvertrag vereinbart) Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus in dieser Legislaturperiode zu schaffen?
Portrait von Ekin Deligöz
Antwort 25.06.2024 von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass eine entsprechende Anpassung im AEAO bald erzielt wird und der Volksverpetzer seine Gemeinnützigkeit zurückerlangen kann.

Frage von Marcus K. • 16.05.2024
Welche Schritte unternehmen Sie als Mitglied der Regierungsparteien, um (wie im Koalitionsvertrag vereinbart) Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus in dieser Legislaturperiode zu schaffen?
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 05.08.2024 von Ulrike Bahr SPD

In einer Zeit, in der Falschinformationen, Hass und Hetze den öffentlichen Diskurs prägen, ist unabhängiger Journalismus wichtiger denn je.

Frage von Horst E. • 02.08.2023
Sollte nicht auch Kostenfreiheit für die Nutzung des Staatswaldes bei überschaubaren Gewinnen von gemeinnützigen Vereinen gelten?SE
Portrait von Günter Rudolph
Antwort 03.08.2023 von Günter Rudolph SPD

Um Vereinen, die gemeinnützige Ziele verfolgen, Gebühren für die Durchführung von Veranstaltungen zu ersparen, kann man Bagatellgrenzen einführen, unter denen keine Kosten für solche Vereine entstehen.