Antwort 29.06.2026 von Roderich Kiesewetter CDU
Sehr geehrter Herr A
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr A
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de.
Ich teile die Auffassung, dass der Nahostkonflikt diverse Ursachen hat, die allerdings nicht - so wie Sie zu insinuieren scheinen - in der alleinigen Verantwortung Israels liegen.
Vor allem lassen sie keine einfache Antwort zu, die Israel und seine Existenz als Staat als alleinige oder hauptsächliche Konfliktursache beschreiben.
Ein staatlicher Gedenkort in Deutschland, der einseitig Position im Nahostkonflikt bezieht, würde politisch wie gesellschaftlich missverstanden oder instrumentalisiert werden.
Die Einhaltung des Völkerrechts ist eines unserer drängendsten Anliegen.