Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 28.04.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zu recht weisen Sie auf die Verantwortung und die schwere Schuld hin, die Deutschland mit dem Kolonialkrieg in Tansania und den dabe begangenen Verbrechen auf sich geladen hatte. Richtig ist auch, daß wir über die Möglichkeit gesprochen hatten, ähnlich wie zum Jahrestag des Massenmordes an den Völkern der Herero und Nama in Namibia auch zu Maji Maji-Aufstand in Tansania einen Antrag im Bundestag einzubringen, dies ist bisher aber daran bescheitert, daß von anderen Fraktionen, die auch angesprochen werden sollten, kein Signal für eine Unterstützung eines solchen Antrages gekommen ist. (...)

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort 24.04.2008 von Manfred Zöllmer SPD

(...) Nach den ursprünglichen Plänen der Union und mit Unterstützung der Kanzlerin sollte der Einsatz der grünen Gentechnik erheblich erleichtert werden, so sollte z.B. das Haftungsrecht völlig geändert – und das für die erforderliche Transparenz notwendige Standortregister massiv eingeschränkt werden. Bei der guten fachlichen Praxis sollte für den Anbau von gentechnisch verändertem Mais ein Mindestabstand von nur 50 Metern gelten, das Standortregister bleibt, dmit wird die notwendige Transparenz geschaffen, damit Nachbarn, Imker und weitere Betroffene die notwendigen Informationen erhalten. Die Haftung bleibt unangetastet und wird nicht beschnitten. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort 02.06.2008 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie warten sicher schon auf eine Antwort von uns auf Ihre Frage. Das gestaltet sich leider schwieriger als erhofft: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge BAMF erklärte sich für unzuständig, die zuständigen Landesbehörden verwiesen auf Anweisungen "von oben". Und "ganz oben", beim Bundesinnenministerium, haben auch vier Wochen und zahllose Telefonate noch keinen Ansprechpartner ergeben, der ein Antwort geben konnte oder wollte. (...)