(...) Das ist auch im Falle des Verlustes der Kreisfreiheit Zwickaus der Fall. Bei näherer Betrachtung hingegen stellt man fest, dass der Wegfall der Kreisfreiheit für Zwickau und für die Zwickauer Bürger kein Nachteil ist. Im Gegenteil, durch die intensiven Gespräche im Zuge des Anhörungsverfahrens wurde zugunsten Zwickaus massiv nachgebessert. (...)
(...) Ein Neustart des IdZ ist nicht geplant. Vielmehr soll das der Infanterist der Zukunft im Rahmen des Vorhabens "Infanterist der Zukunft Erweiteres System (IdZ ES)" weiterentwickelt werden. (...)
(...) Warme Mahlzeiten für jedes Kind, Lernmittelfreiheit etc. müssen ergänzend zum Kindergeld hinzukommen - dafür setzt sich die SPD mit Nachdruck ein. Ich hoffe, dass wir in der derzeitigen Konstellation auch unseren Koalitionspartner von der Richtigkeit unseres Ansatzes überzeugen können. (...)
(...) Ich erachte das Vorgehen des Bundesministeriums der Verteidigung für rechtswidrig und teile damit mit vielen meiner Parteikollegen diese Position. (...) Das Vorgehen des Bundesministeriums der Verteidigung dient offenkundig dazu, die gegebenen verfassungsrechtlichen Beschränkungen für den Einsatz der Bundeswehr im Inneren zu umgehen. (...)
(...) durch den technischen Fortschritt und den verstärkten Einsatz von regenerativen Energieträgern ist schon davon auszugehen, dass sich der Energiebedarf an fossilen Energieträgern verringert. Wenn die Straßenbeleuchtung auf energiesparende Technologie umgestellt wird sinkt der Strombedarf erheblich. Vielleicht ist es ja in naher Zukunft möglich, Straßenlaternen durch Sonnenenergie zu betreiben? (...)
(...) Die Berliner Wahlkreise stimmen bis auf wenige Ausnahmen mit den zum 01. Januar 2001 nach dem Gebietsreformgesetz gebildeten Berliner Bezirken überein. Bei der Einteilung der Wahlkreise musste u. (...)