Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Rawert
Antwort 29.07.2008 von Mechthild Rawert SPD

(...) der Ausgang des Volksbegehrens zum Flughafen Tempelhof hat gezeigt, dass die Berlinerinnen und Berliner mehrheitlich eine zeitgemäße Nutzung des Flughafengebäudes und Geländes wünschen und hinter dem Flughafen Berlin-Brandenburg-International stehen. Ebenso wie Sie gehöre ich zu denjenigen, die die vielfältigen Chancen in der Schließung des Flughafens gesehen haben und auch nach wie vor sehen. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort 21.07.2008 von Mechthild Rawert SPD

(...) der gemeinsame Entwicklungsplan der Länder Berlin und Brandenburg sagt eindeutig aus, dass die Flughäfen Tegel und Tempelhof mit der Inbetriebnahme des BBI schließen müssen. Eine weitere Nutzung von Tegel und Tempelhof als Landeplatz ist ausdrücklich ausgeschlossen. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort 04.08.2008 von Mechthild Rawert SPD

(...) Das mit dem "Afghanistan Compact" fortgesetzte Wiederaufbaukonzept für Afghanistan beruht auf den Säulen Sicherheit, wirtschaftliche Entwicklung und gute Regierungsführung. Obgleich ich grundsätzlich der Meinung bin, dass militärische und zivile Maßnahmen strikt von einander zu trennen sind, so weiß ich doch, dass in der Realität häufig das eine mit dem anderen eng verbunden ist oder sogar aufeinander beruht. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 22.04.2008 von Guido Westerwelle FDP

(...) Für uns Liberale ist klar: Menschen, die Vollzeit arbeiten, müssen von dem, was sie sich erarbeiten, auch ordentlich leben können. Die Bundesregierung hat durch ihre Politik der Steuer- und Abgabenerhöhung massiv zu den Preissteigerungen in Deutschland beigetragen, das ist unsozial. Wer will, dass es den Menschen in Deutschland besser geht, der muss ihnen mehr Netto vom hart erarbeiteten Brutto lassen. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort 07.05.2008 von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Frage: Es ist richtig, dass für den Gesundheitsschutz nicht allein die Partikelmasse, sondern ganz gravierend auch die Partikelzahl und -größe entscheidend ist. Wir setzten uns deshalb dafür ein, dass nur solche Filter zugelassen und eingebaut werden, die den Feinstaub tatsächlich zerstören und somit die Feinstaubbelastung in allen Bereichen von Parikelgrößen (PM 10, PM 2,5, PM 1 und PM 0,1) wirkungsvoll reduzieren. Wir haben von Anfang an nichts gehalten von den "offenen Systemen" die sich dann auch zu einem gravierenden Teil als völlig unwirksam erwiesen haben. (...)