(...) man kann mit Recht sagen, dass das Grindelkino in Eimsbüttel schon eine gewachsene, nicht wegzudenkende Institution ist. Es ist ein kulturelles Kleinod, das unbedingt erhalten werden sollte, denn hier schlägt das Herz eines jeden Cineasten höher, weil noch die gute alte Kinoatmosphäre zu spüren ist. (...)
(...) Euro. Die Liste der Streichungen und damit der Verschlechterungen in den Lebensverhältnissen vieler BürgerInnen der Stadt ist lang und reicht von den um 90 Mio. Euro jährlich gekürzten Geldern für den Arbeitsmarkt bis hin zu Büchergeld und Gebühren für die Vorschulen. (...)
(...) Dadurch soll künftig vermieden werden, dass eine Kontopfändung zu einer Kündigung des Kontos führt. Daneben hat die Bundesregierung die Kreditwirtschaft aufgefordert, ihre bisherige unverbindliche Empfehlung zum Girokonto für jedermann zu einer wirklichen Selbstverpflichtung gegenüber den Kunden weiterzuentwickeln. Die einzelnen Kreditinstitute sollen sich verpflichten, allen Bürgerinnen und Bürgern auf Wunsch ein Girokonto auf Guthabenbasis zu eröffnen bzw. (...)
(...) Als Abgeordneter stelle ich mich, soweit meine Zeit es erlaubt, der Diskussion, nehme Argumente auf und informiere über meine Argumente. Entscheiden muss ich aber am Ende nach eigenem Wissen und Gewissen - so will es das Grundgesetz. (...)
(...) Wir wollen rechtlich klar stellen, dass ein Kreditverhältnis nicht allein dann gekündigt werden kann, wenn die Bank das Vertrauensverhältnis zum Kunden verloren hat. Vielmehr darf derjenige, der seinen Kredit ordnungsgemäß bedient, nicht rechtlos gestellt wird. Hier arbeiten wir an Regelungen, die auch die Vorgaben aus Basel II angemessen berücksichtigen. (...)
(...) Daher lehne ich jede Art von Populismus, wie ihn beispielsweise die „Linkspartei“ bezüglich des Afghanistan-Einsatzes betreibt, entschieden ab. Wer von „Kriegstreiberei“ spricht, verabschiedet sich nicht nur von der sachlichen Ebene einer politischen Diskussion, sondern beleidigt auch die Bundeswehrsoldaten in Afghanistan, die eine – auch von der afghanischen Zivilbevölkerung begrüßte – hervorragende Arbeit leistet. (...)