Antwort ausstehend von Daniel Cohn-Bendit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.05.2008 von Otto Fricke FDP
(...) Der Auskunftsanspruch gegen Provider wird durch das "Gesetz zur Verbesserung von Rechten des geistigen Eigentums" im Urheberrecht geschaffen. Diesem Gesetz begegne ich nicht mit besonders viel Sympathie. (...)
Antwort 09.04.2008 von Martina Krogmann CDU
Sehr geehrter Herr Cantow,
schönen Dank für Ihre Anregung. Ich werde sie künftig gegebenfalls aufgreifen.
Übrigens ist für mich bei der Beantwortung der Fragen auf abgeordnetenwatch der Wohnort der Fragesteller/-in unerheblich.
Antwort 18.04.2008 von Thomas Strobl CDU
(...) Für das Führen von Messern in der Öffentlichkeit gilt seit dem 1. April 2008 mit dem neuen Paragraphen 42a des Waffengesetzes Folgendes: Es ist verboten, Messer mit einhändig feststellbarer Klinge (Einhandmesser) und Messer mit einer feststehenden Klinge von mehr als 12 cm Länge im öffentlichen Raum zu führen. (...)
Antwort 11.04.2008 von Wolfgang Schäuble CDU
Sehr geehrter Herr Baumgart,
Antwort 11.04.2008 von Gregor Gysi Die Linke
Sehr geehrter Herr Matschke,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 9. April, die ich zuständigkeitshalber unserer Abgeordneten Petra Pau zur Verfügung gestellt habe.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi