Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Anna Lührmann
Antwort 26.03.2008 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Selbstverständlich gönne ich jedem persönlich eine stärkere Erhöhung der Renten, als Politikerin muss ich jedoch die gesamte Gesellschaft im Blick haben. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass die Kosten der Alterung der Gesellschaft gerecht zwischen den Generationen verteilt werden. Die heute Erwerbstätigen müssen daher länger arbeiten und höhere Beiträge zahlen. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort 18.03.2008 von Eduard Oswald CSU

(...) Es ist immer wieder umstritten, wie hoch die Renten sein müssen, damit sie einen gerechten Ausgleich für eine lebenslange Aufbau- und Arbeitsleistung darstellen. Im Kontrast hierzu steht stets die Frage nach der Generationengerechtigkeit, also danach, welche Lasten wir unseren zukünftigen Generationen zumuten dürfen. Ich sehe in meiner täglichen Arbeit, wenn ich etwa bei Veranstaltungen oder im Büro von Bürgern unterschiedlichen Alters angesprochenen werde, wie schwierig eine alle Interessen ausgleichende Lösung ist. (...)

Frage von Winfried S. • 16.03.2008
Frage an Hartfrid Wolff von Winfried S. bezüglich Recht
Portrait von Hartfrid Wolff
Antwort 17.04.2008 von Hartfrid Wolff FDP

(...) Zu Ihren weiteren Fragen: In der Begründung zum Gesetzesentwurf werden als Beispiele für ein verschlossenes Behältnis eine eingeschweißte Verpackung oder eine mit einem Schloss verriegelte Tasche genannt. Bei einem mit einem Druckknopf versehenen Holster hätte ich vor dem Hintergrund der Gesetzesbegründung meine Zweifel gehabt, zumal der Zweck eines Holsters gerade der schnelle Zugriff ist. (...)

Frage von Bernd J. N. • 15.03.2008
Frage an Priska Hinz von Bernd J. N. bezüglich Verkehr
Portrait von Priska Hinz
Antwort 09.04.2008 von Priska Hinz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es besteht die Möglichkeit, auch die "Ausweichrouten" der mautpflichtigen Autobahnen in die Bemautung aufzunehmen, was jedoch vom Land Hessen beim Bund beantragt werden muss. Alternativ kann die Landesregierung auch ein Transitverbot für Lkw auf bestimmten Bundesstraßenabschnitten erlassen, wovon das Land in einigen Fällen auch schon Gebrauch gemacht hat. (...)

Frage von Karl Heinz K. • 15.03.2008
Frage an Dirk Niebel von Karl Heinz K. bezüglich Kultur
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 31.03.2008 von Dirk Niebel FDP

(...) Es gibt berechtigte Kritik, aber keinesfalls eine einhellige Ablehnung der Kammern. Die Reformbereitschaft der Kammern ist unterschiedlich ausgeprägt. Sie haben in vielen Bereichen ihre Berechtigung, z.B. in der Qualitätssicherung der Ausbildung junger Menschen. (...)