Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang K. • 11.11.2021
Wie beurteilen sie das Engagement der öffentlichen Hand im Bezug auf Infrastruktur in Berlin?
Andreas Audretsch
Antwort 14.01.2022 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Koalition setzt also ganz konkret auf öffentliches Straßenland.

Frage von Franka H. • 28.10.2021
Während die Einkommensgrenzen für die Wohnungsbauprämie angehoben wurden, um das Bausparen zu fördern, wurde diese für die Arbeitnehmersparzulage seit Jahrzehnten nicht angepasst. Erhöhung angestrebt?
Simona Koß
Antwort 20.04.2022 von Simona Koß SPD

die Sparzulage für Vermögensbeteiligungen wurde mit dem Gesetz zur steuerlichen Förderung der Mitarbeiterkapitalbeteiligung (Mitarbeiterkapitalbeteiligungsgesetz) im Jahr 2009 von 18 auf 20 Prozent erhöht.

Frage von Elvira G. • 16.10.2021
Kann es sein, dass deshalb oft mehr investiert wird als nötig? Dass statt dem Erhalt bestehender, denkmalwürdiger Materialien, Teueres, Neueres eingebaut wird? Weshalb wird auf einem barrierarmen Gehweg die Belastungsklasse 1,8 eingebaut?
Portrait von Sabine Weigand
Antwort 17.06.2022 von Sabine Weigand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bei Förderungen werden die Kosten nie ausschließlich durch Mittel der Städtbauförderung getragen. Die Kommunen müssen immer einen Eigenanteil übernehmen.

Frage von Elvira G. • 16.10.2021
Kann es sein, dass deshalb oft mehr investiert wird als nötig? Dass statt dem Erhalt bestehender, denkmalwürdiger Materialien, Teueres, Neueres eingebaut wird? Weshalb wird auf einem barrierarmen Gehweg die Belastungsklasse 1,8 eingebaut?
Portrait von Sebastian Körber
Antwort 02.11.2021 von Sebastian Körber FDP

die zur Verfügung stehenden Bewilligungsrahmen von den Fördergemeinden über die Bezirksregierungen vollumfänglich abgerufen (100 %)

Frage von Elvira G. • 16.10.2021
Kann es sein, dass deshalb oft mehr investiert wird als nötig? Dass statt dem Erhalt bestehender, denkmalwürdiger Materialien, Teueres, Neueres eingebaut wird? Weshalb wird auf einem barrierarmen Gehweg die Belastungsklasse 1,8 eingebaut?
Portrait von Ursula Sowa
Antwort 27.10.2021 von Ursula Sowa BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Städtebauförderung des Bundes und der Länder unterstützt Investitionen in die Infrastruktur der Städte und Gemeinden.

Frage von Elvira G. • 16.10.2021
Kann es sein, dass deshalb oft mehr investiert wird als nötig? Dass statt dem Erhalt bestehender, denkmalwürdiger Materialien, Teueres, Neueres eingebaut wird? Weshalb wird auf einem barrierarmen Gehweg die Belastungsklasse 1,8 eingebaut?
Portrait von Kerstin Schreyer
Antwort 12.11.2021 von Kerstin Schreyer CSU

Die Städtebauförderung von Bund- und Ländern leistet einen wichtigen Beitrag, um Städte und Gemeinden in ganz Deutschland zukunftsorientiert und nachhaltig weiter zu entwickeln.