Antwort 29.11.2019 von Stephan Brandner AfD
(...) 1. von welchem provozierendem Verhalten reden Sie? (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.07.2021 von Martin Rabanus SPD
(...) Ein Rahmenkonzept für eine Bundes-Initiative für Medieninnovationen in Höhe von 200 Millionen Euro wurde seitens der SPD-Fraktion dem dafür zuständigen Ministerium für Wirtschaft und Energie noch vor der Sommerpause zur Umsetzung übermittelt. (...)
Antwort ausstehend von Christine Lambrecht SPD
Antwort ausstehend von Farid Müller BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Antwort 05.11.2019 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) 5 Absatz 1 Satz 2 GG rechtlich abgesichert sind. Es besteht eine gut funktionierende pressefreundliche Auskunftspraxis. (...)
Antwort 08.11.2019 von Paul Ziemiak CDU
(...) Ein schrankenloser Zugang zu Informationen, ohne ein berechtigtes Interesse, ist mit dem Grundrecht auf Datenschutz und Datensicherheit nicht vereinbar. Hier gilt es auch das Betriebs- und Geschäftsgeheimnis zu wahren. (...)