Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Niels Annen
Antwort 27.06.2022 von Niels Annen SPD

Die Ansteckung bei Kindern untereinander ist aktuell recht hoch und um zu vermeiden, dass es wieder zu Schul-oder Kita Schließungen kommen muss, sind kostenfreie Tests weiterhin sinnvoll.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Claudia Anna M. • 20.06.2022
Wie stehen sie zur Aufhebung der Maskenpflicht in Innenräumen?
Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 01.07.2022 von Konstantin Kuhle FDP

Wir als Koalition sind zu dem Schluss gekommen, dass aufgrund der aktuellen Lage eine generelle Maskenpflicht einer Verhältnismäßigkeitsprüfung nicht mehr standhält

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 13.07.2022 von Dagmar Schmidt SPD

Derzeit sind dem Ausschuss für Gesundheit, bzw. dem Deutschen Bundestag keine konkreten Pläne zur Verlängerung oder Nachfolgeregelung der Einreiseverordnung zum 01. September 2022 bekannt.

Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 21.06.2022 von Klaus Holetschek CSU

Nur auf die Eigenverantwortlichkeit der Bürger zu setzen, verkennt, dass besonders der Fremdschutz – insbesondere von vulnerablen Personen – wichtig ist