Antwort 14.07.2022 von Andrew Ullmann FDP
Es gibt Impfreaktionen, das ist normal. Für Komplikationen haben wir ein gutes Meldesystem / Ein weiteres Verfahren für eine Impfpflicht ist nicht vorgesehen.
Es gibt Impfreaktionen, das ist normal. Für Komplikationen haben wir ein gutes Meldesystem / Ein weiteres Verfahren für eine Impfpflicht ist nicht vorgesehen.
Die Ansteckung bei Kindern untereinander ist aktuell recht hoch und um zu vermeiden, dass es wieder zu Schul-oder Kita Schließungen kommen muss, sind kostenfreie Tests weiterhin sinnvoll.
Wir als Koalition sind zu dem Schluss gekommen, dass aufgrund der aktuellen Lage eine generelle Maskenpflicht einer Verhältnismäßigkeitsprüfung nicht mehr standhält
Derzeit sind dem Ausschuss für Gesundheit, bzw. dem Deutschen Bundestag keine konkreten Pläne zur Verlängerung oder Nachfolgeregelung der Einreiseverordnung zum 01. September 2022 bekannt.