Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oliver Krischer
Antwort 12.06.2018 von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das heißt, es gibt bestimmte Jugendschutz-, Gesundheitsschutz- und Verbraucherschutzauflagen. Und schlussendlich wird eine Besteuerung von Cannabis eingeführt. Mehr dazu (auch ein Erklärvideo) findest Du hier: (...)

Portrait von Katharina Willkomm
Antwort 21.06.2018 von Katharina Willkomm FDP

(...) Ich setze mich für die kontrollierte Freigabe von Cannabis ein. Wir Freien Demokraten haben bereits Anfang des Jahres einen Antrag für Cannabis-Modellprojekte gestellt. (...)

Portrait von Sylvia Pantel
Antwort 03.07.2018 von Sylvia Pantel WerteUnion

(...) Ähnlich verhält es sich mit der Missachtung des bestehenden Rauchverbots an Tankstellen. In beiden Fällen würde die zusätzliche Verankerung in einem Bundesgesetz voraussichtlich nicht dazu führen, dass das bereits bestehende Rauchverbot eingehalten wird. Vielmehr muss es vor Ort durchgesetzt werden. (...)

Portrait von Michael Frieser
Antwort 04.07.2018 von Michael Frieser CSU

(...) Wir werden uns weiterhin sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene bestmöglich einbringen, um die Entstehung und Prävalenz von Tabakabhängigkeit in Zukunft zu verringern. Zur Frage eines Tabakwerbeverbots ist die Meinungsbildung innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion noch nicht abgeschlossen. (...)

Foto Dirk Heidenblut
Antwort 01.06.2018 von Dirk Heidenblut SPD

(...) Die Frage die Sie ansprechen ist auch für uns eine ganz zentrale Frage. Wir wollen, dass endlich mehr für das Pflegepersonal getan wird und natürlich auch, dass es mehr Pflegepersonal gibt. Um den Zugang attraktiver zu machen haben wir bereits in der letzten Legislaturperiode die Pflegeausbildung gestärkt und zu einer generalistischen Ausbildung gemacht, die weitaus mehr Perspektiven bietet und erstmalig auch klare Vorbehaltsaufgaben definiert. (...)