Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tobias Hans
Antwort 31.03.2020 von Tobias Hans CDU

(...) Die Agentur für Arbeit hat auf Ihrer Internetseite mitgeteilt, dass aufgrund der derzeitigen Situation infolge des Coronavirus Fristen in Leistungsfragen vorerst ausgesetzt werden. Demnach werden Sie von der für Sie zuständigen Agentur eine Nachricht erhalten, sobald sich diese Regelung ändern wird. (...)

Kerstin Tack
Antwort 12.02.2020 von Kerstin Tack SPD

(...) Da die Psychotherapie auf rechtlicher Grundlage des Heilpraktikergesetzes aber keine Leistung der gesetzlichen Krankenkassen ist, sehe ich aktuell keine Gefahr für die Grundversorgung. (...)

Frage von Andreas G. • 18.01.2020
Frage an Lisa Paus von Andreas G. bezüglich Finanzen
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 28.01.2020 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Die Kosten für eine Erstausbildung sind in Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern eher gering. Dies liegt u.a. (...)

Portrait von Emmi Zeulner
Antwort 04.02.2020 von Emmi Zeulner CSU

(...) Ich denke daher, dass es bei der steuerlichen Behandlung der Erstausbildung zunächst keiner Anpassung bedarf, vor allem auch wenn man bedenkt, dass z.B. Studenten mit vermögenden Eltern, die ein teures Erststudium finanzieren können, am Ende in den Folgejahren von größeren Steuererleichterungen profitieren würden. (...)

Portrait von Antje Tillmann
Antwort 24.01.2020 von Antje Tillmann CDU

(...) Das Bundesverfassungsgericht hat - entgegen Ihrer Annahme - mit seinem Beschluss vom 19. November 2019 nicht entschieden, dass die Regelungen zur steuerlichen Behandlung von Erstausbildungskosten "gerade noch so" verfassungskonform sind, sondern er hat die gesetzlichen Regelungen voll und ganz in ihrer Verfassungsmäßigkeit bestätigt. Das Gericht hat ausgeführt, dass es sachlich einleuchtende Gründe für die Regelung gibt. (...)

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 12.02.2020 von Fabio De Masi BSW

(...) Ein Abzug der Erstausbildungskosten als Werbungskosten wird regelmäßig zu keiner oder nur einer geringfügigen steuerlichen Entlastung führen. Grund ist, dass im Besteuerungsverfahren Werbungskosten ebenso wie ein aus vorweggenommenen Werbungskosten resultierender Verlustvortrag vorrangig abzuziehen sind. (...)