Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antwort 03.11.2020 von Anja Weisgerber CSU
(...) in den Sozialen Medien ist eine zunehmende Verrohung der Kommunikation zu beobachten (...)
Antwort 12.11.2020 von Nina Warken CDU
(...) Ein weiteres "Hassgesetz" (Lex Spahn), wie von Ihnen aufgeworfen, halte ich allerdings nicht für erforderlich. (...)
Antwort 27.10.2020 von Mechthild Heil CDU
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne beantworte ich sie persönlich (...)
Antwort 12.11.2020 von Petra Nicolaisen CDU
(...) Eine berechtigte und journalistisch sorgfältige Medienberichterstattung, die sich an geltendes Recht und medienethische Grundsätze hält, ist demokratieerhaltend. (...)
Antwort 19.10.2020 von Hans-Jürgen Thies CDU
(...) Ich halte also eine eigene "Lex Spahn" für weder erforderlich noch von Bundesminister Spahn selbst gewünscht. (...)