Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Olaf in der Beek
Antwort 23.01.2024 von Olaf in der Beek FDP

Rein politisch halte ich ein Verbot allerdings für unklug. Ein mögliches Scheitern hätte vermutlich eher eine stärkende als schwächende Wirkung für die AfD.

Portrait von Julian Barlen
Antwort 24.09.2024 von Julian Barlen SPD

Die AfD sehe ich als eine Bedrohung für unseren demokratischen Rechtsstaat, die wir alle sehr ernst nehmen und gemeinsam bekämpfen müssen.

Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 14.02.2024 von Sebastian Hartmann SPD

Ob ein Verbotsantrag nur gegen einen einzelnen Landesverband zulässig ist, ist umstritten.

Portrait von Martina Renner
Antwort 17.01.2024 von Martina Renner Die Linke

Es braucht daher jetzt dringend eine schnelle fraktionsübergreifende Verständigung zu Möglichkeiten und Wirkung eines AfD-Verbots, auch wenn der Kampf gegen Rechts nicht in erster Linie mit Verboten zu führen ist.

Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 29.01.2024 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine wehrhafte Demokratie muss, im Schulterschluss aller Demokraten, ein Verbotsverfahren ernsthaft prüfen, um ihrer Verantwortung gerecht zu werden.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 24.01.2024 von Lars Castellucci SPD

Wir müssen zunächst mit Inhalten überzeugen, das macht Demokratie aus.