Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas T. • 16.01.2024
Sehr geehrter Herr Klingbeil, da Sie die Frage bisher nur ausweichend beantwortet haben, muss ich nochmal nachhaken. Was ist der Grund für die Verschleppung des CanG und wann wird es verabschiedet?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 22.01.2024 von Lars Klingbeil SPD

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

Frage von Stefan F. • 11.01.2024
Welche Mittel der wehrhaften Demokratie gedenken SPD und Bundestag gegen die sog. Alternative für Deutschland zu nutzen und wann?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 05.02.2024 von Lars Klingbeil SPD

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

Frage von Martin F. • 10.01.2024
Wissen Sie, wann das Notifizierungsverfahren abgeschlossen sein wird?
Portrait von Karamba Diaby
Antwort 12.01.2024 von Karamba Diaby SPD

Ich habe in meiner Antwort die Abstimmungsprozesse innerhalb der EU als einen wesentlichen Faktor für die Verzögerungen im Zeitablauf in einem komplexen Gesetzgebungsverfahren benannt. Eine Aussage über den Fortgang oder Abschluss des Notifizierungsverfahrens habe ich dort nicht getroffen.

Frage von Erik D. • 07.01.2024
Versprechen der Verkehrswende gebrochen, kein Neubau der Eisenbahntrasse zwischen Hamburg und Hannover – Politik mit Doppelmoral für Wählerstimmen?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 28.02.2024 von Lars Klingbeil SPD

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

Frage von Martin F. • 06.01.2024
Sehr geehrter Herr Mützenich, gibt es ein Führungsversagen in der SPD-Fraktion?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.02.2024 von Rolf Mützenich SPD

Weder in der Bundestagsfraktion noch in der Bundesregierung gibt es ein Führungsversagen