Ihrer Anfrage entnehme ich, dass Sie mich als Vorsitzende der SPD anschreiben. Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich jedoch ausschließlich Anliegen von Bürgerinnen und Bürger, die sich an mich als Bundestagsabgeordnete richten.
(...) Das zwischenzeitlich verabschiedete Kohleausstiegsgesetz gibt den strukturell stark belasteten Regionen (...)
(...) Im Großen und Ganzen hat die Kohlekommission m.E. aber einen Ausgleich gefunden, der den Klimaschutz entschieden voranbringt und zugleich konstruktive Perspektiven aufzeigt (...)
(...) Ich weiß, dass manchen der Kohleausstieg nicht schnell genug geht. Anderen geht er zu schnell. Wir haben daher einen Kompromiss gefunden. (...)
(...) Für die Steuerzahler ist dieser planwirtschaftliche Kohleausstieg eine große finanzielle Belastung, dem Klimaschutz dient das Gesetz in nur geringem Maße. (...)
(...) Mit diesem Gesetzespaket wird nicht nur der schrittweise Ausstieg aus der Kohleverstromung geregelt, sondern gleichzeitig Perspektiven (...)