Weil immer mehr persönliche Daten digital, u.a. in der elektronischen Patientenakte gespeichert werden, setzt sich DIE LINKE für eine europäische Regelung ein, die IT-Hersteller stärker in die Verantwortung für die Sicherheit ihrer Produkte nimmt
Deshalb muss die Prävention gestärkt werden und mehr in den Fokus gerückt werden. Denn diese schützt vor langwierigen und teuren Behandlungen, und entlastet so unser Gesundheitssystem.
(...) Problematisch ist, dass Kommunen allerdings vielfach nicht die Mittel haben, um eine Barrierefreiheit in der Fläche umzusetzen. Darum brauchen wir ein Bundesprogramm Barrierefreiheit, das an vielen Stellen dort unterstützt, auch durch finanzielle Mittel, wo die Umsetzung stockt. (...)
(...) Eine pauschale Verpflichtung zur Barrierefreiheit halten wir hier grundsätzlich nicht für den richtigen Ansatz, zumal die Umsetzung ja dann auch nachgehalten werden müsste. (...)