Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helmut Fleck
Antwort 14.09.2017 von Helmut Fleck Volksabstimmung

(...) Wir von "Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung - Politik für die Menschen", Kurzbezeichnung: "Volksabstimmung" sind ohne Vorbehalte für Volksabstimmungen nach dem Vorbild der Schweiz, für Volksabstimmungen auf allen Ebenen, auf kommunaler Ebebene, Landes-, Bundes- und EU-Ebene. (...)

Portrait von Kerstin Andreae
Antwort 14.09.2017 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Der Skandal, für den die Bundesregierung durch wissentliches Wegsehen erst die Voraussetzungen schuf, betrifft aber die gesamte Automobilindustrie. Die Bundesregierung war zu keinem Zeitpunkt an den Gründen für überhöhte Abgaswerte von Dieselfahrzeugen im echten Straßenverkehr interessiert, sie sorgte nach dem Abgasskandal nicht für Aufklärung und hat bis heute keine ernsthaften Konsequenzen gezogen. (...)

Portrait von Enak Ferlemann
Antwort 14.09.2017 von Enak Ferlemann CDU

Sehr geehrter Herr S.,

haben Sie Dank für Ihre Frage.

Ich stehe positiv dazu.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Angaben gedient zu haben, und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Enak Ferlemann