(...) Wir von "Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung - Politik für die Menschen", Kurzbezeichnung: "Volksabstimmung" sind ohne Vorbehalte für Volksabstimmungen nach dem Vorbild der Schweiz, für Volksabstimmungen auf allen Ebenen, auf kommunaler Ebebene, Landes-, Bundes- und EU-Ebene. (...)
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Antwort 14.09.2017 von Helmut Fleck Volksabstimmung
Antwort 14.09.2017 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Der Skandal, für den die Bundesregierung durch wissentliches Wegsehen erst die Voraussetzungen schuf, betrifft aber die gesamte Automobilindustrie. Die Bundesregierung war zu keinem Zeitpunkt an den Gründen für überhöhte Abgaswerte von Dieselfahrzeugen im echten Straßenverkehr interessiert, sie sorgte nach dem Abgasskandal nicht für Aufklärung und hat bis heute keine ernsthaften Konsequenzen gezogen. (...)
Antwort ausstehend von Shahabuddin Miah BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Niklas Wagener BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 14.09.2017 von Enak Ferlemann CDU
Sehr geehrter Herr S.,
haben Sie Dank für Ihre Frage.
Ich stehe positiv dazu.
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Angaben gedient zu haben, und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Enak Ferlemann