Antwort 09.08.2022 von Detlef Seif CDU
Sehr geehrter Herr L.,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie über Abgerondetenwatch.de an mich gerichtet haben.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 05.08.2022 von Gregor Gysi Die Linke
Die Sanktionen gegen China sollten erreichen, dass die Uiguren besser behandelt werden. Das ist nicht eingetreten. Die Sanktionen gegen Russland sollten erreichen, dass Russland den Krieg beendet. Das ist ebenfalls nicht eingetreten.
Antwort 26.07.2022 von Timo Schisanowski SPD
Zu dem Transport von zivilen Gütern per Bahn hält die EU-Kommission in ihrer sogenannten Guidance - nach übereinstimmenden Medien-Informationen - fest, dass diese nur in den bislang üblichen Mengen befördert werden dürfen. Dazu soll es auch weiterhin zielgerichtete und effektive Kontrollen geben.
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
Antwort 19.07.2022 von Michael Roth SPD
Nord Stream 2 ist niemals in Betrieb gegangen, daher ist durch sie bislang auch noch kein einziger Kubikmeter russisches Gas nach Deutschland geflossen.