Antwort ausstehend von Karl Freller CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU
Antwort 19.09.2018 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) danke für Ihre Anfrage. Natürlich sind unsere Entscheidungen unabhängig davon, was wir an Spenden bekommen. Wir entscheiden anhand unserer Grundsätze und Werte und daher setzen wir uns schon lange für die Verkehrswende ein. (...)
Antwort ausstehend von Hartmut Honka CDU
Antwort 08.09.2018 von Frank Liermann V-Partei³
(...) Das ist kein Umweltschutz! Nachhaltig ist es, wenn der Bürger sein altes Auto möglichst lange fährt. Daher lehne ich auch Fahrverbote ab! (...)
Antwort 03.09.2018 von Ralf Kapschack SPD
(...) Die SPD hat sich im Wahlkampf für ein Sammelklagerecht stark gemacht und dieses nun im Koalitionsvertrag durch- wie auch als Gesetz umgesetzt https://www.spdfraktion.de/themen/bundestag-beschliesst-alle-klage. Dabei hat die SPD-Bundestagfraktion dafür gesorgt, dass das Gesetz rechtzeitig vor der Verjährung des Diesel-Skandals in Kraft tritt. Es eröffnet damit Betroffenen die Möglichkeit ihr Recht einzuklagen. (...)