Antwort 05.04.2021 von Ernst Weidenbusch CSU
(...) Die von Ihnen aufgeworfenen Fragen gehören nicht zum Zuständigkeitsbereich des Bayerischen Landtags, sondern werden im Deutschen Bundestag verhandelt. (...)
(...) Die von Ihnen aufgeworfenen Fragen gehören nicht zum Zuständigkeitsbereich des Bayerischen Landtags, sondern werden im Deutschen Bundestag verhandelt. (...)
(...) Und warum der Gemeinderat in Stuttgart mit diesen Maßnahmen zu "Grüner Ideologie" zur Förderung von 500Tausend Arbeitsplätzen der Autoindustrie, AutoHändler, Werkstätten und Zulieferern" greift, vermag Ihnen nur der Gemeinderat selbst zu beantworten. (...)
(...) Sie haben mich gefragt, was die SPD-Bundestagsfraktion bislang und was wir weiterhin tun werden, damit eine Hardwarelösung für die Dieselfahrzeuge zu Lasten der Hersteller garantiert werden kann. (...) Dieselbesitzende sind von Fahrverboten bedroht, ihre Autos erleiden einen massiven Wertverlust. (...)