Antwort ausstehend von Sebastian Gemkow CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.07.2019 von Carsten Hütter AfD
(...) Genau das ist auch die Aufgabe der Opposition. Meine Anfragen befassten sich hauptsächlich mit den Themen Sicherheit, Extremismus, Wirtschaft und staatliche Ausgaben. Dies waren bspw. (...)
Antwort 11.08.2019 von Stephan Kühn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Den Gedanken der Vereinfachung von Leistungen haben wir Grünen auch in unserem Konzept der Grünen Kindergrundsicherung dargelegt. Darin fordern wir u.a. (...)
Antwort 25.07.2019 von Philipp Maaßen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Jedoch bezweifle ich, dass der Umzug eines Ministeriums der richtige Weg dafür ist. Landesregierung und Landesparlament gehören an einen Ort. Am Beispiel Bonn - Berlin können wir ja bereits sehen, wie kostenintensiv diese Zweiteilung ist. (...)
Antwort 22.07.2021 von Carsten Schneider SPD
(...) Neben den beschlossenen Änderungen, die für die Wahl 2021 und die darauffolgende Wahl dämpfende Wirkungen zeitigen, wurde deshalb auf Drängen der SPD eine Kommission zur Wahlrechtsreform in den gefundenen Kompromiss aufgenommen. (...)
Antwort 16.09.2019 von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Sie haben recht, dass die derzeitige Situation zu umständlich ist und vereinfacht werden sollte. Im Moment wird die Verordnung zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit überarbeitet. In der vergangenen Legislaturperiode haben wir uns mit unserer Fraktion dafür eingesetzt, die Verordnung in der Anwendung bürgerfreundlicher zu gestalten. (...)