Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.03.2016 von Jörg Lobach Die Linke

(...) Sie reißen das Zitat aus dem Zusammenhang. Und Sie ignorieren die Verzweiflung und die bittere Ironie des jungen Flüchtlings, den Sie zitieren. Richtig wäre, die Fluchtursachen zu beseitigen und die Schutzbedürftigen aufzunehmen. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 15.04.2016 von Aydan Özoğuz SPD

(...) Jede helfende Hand ist willkommen und wir wissen, dass der direkte Kontakt zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Geflüchteten gut für den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist. Deshalb wünsche ich dem Projekt GoVolunteer einen guten Start!" (...)

Beate Walter-Rosenheimer
Antwort 22.04.2016 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich muss Ihnen zustimmen, der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf ist problematisch. Eine Vereinfachung und Entbürokratisierung im System der Grundsicherung ist dringend notwendig. Leider besteht der Gesetzentwurf aber eher aus einem Sammelsurium von kleinen Veränderungen, die teilweise eher Rechtsverschärfungen als Rechtsvereinfachungen bedeuten. (...)

Portrait von Dennis Rohde
Antwort 08.03.2016 von Dennis Rohde SPD

(...) Langfristig werden wir, da habe ich keinen Zweifel, davon profitieren. Personell werden wir in Integration, Bildung und Ausbildung investieren müssen, um neu angekommene Menschen und auch die, die bereits hier leben, gut auszubilden und in den Arbeitsmarkt zu integrieren. (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort 19.12.2016 von Peter Tauber CDU

(...) Zur Thematik des Rauchverbots bzw. des Nichtraucherschutzes habe ich Ihnen ja bereits eine ausführliche Antwort auf dieser Plattform zukommen lassen. (...)

Portrait von Sven Kohlmeier
Antwort 06.03.2016 von Sven Kohlmeier SPD

(...) Es handelt sich um ein Pilotprojekt, welches zusammen mit der Verabschiedung des Berliner Strafvollzugsgesetzes beschlossen werden sollen. Es soll zunächst untersucht werden, ob die Nutzung von neuen Medien im Strafvollzug unter Berücksichtigung der Sicherheitsanforderungen möglich ist. Es wird nach derzeitigem Stand keinen direkten Internetzugang der Gefangenen geben, sondern zugelassene Seiten (z.B. Fortbildung, Arbeitssuche, Vorbereitung der Entlassung, Zeitungen) werden auf einem Server der Anstalt gespiegelt und diese Inhalte werden zur Verfügung gestellt. (...)