Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Astrid Rothe-Beinlich
Antwort 19.08.2009 von Astrid Rothe-Beinlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Und: nur mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag wird sich an den verkrusteten Strukturen in Thüringen etwas ändern. Wir sagen ja ganz bewusst: ALT RAUS - GRÜN REIN und meinen damit insbesondere das alte Denken und die derzeit tagtäglich erfahrbare Arroganz der Macht - vertreten u.a. durch Dieter Althaus, der sich zwar keinem Podium der SpitzenkandidatInnen stellt - und damit dem demokratischen Diskurs entzieht - aber mit dem Polizeihubschrauber zum Bieranstich einschwebt. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 21.08.2009 von Arnold Vaatz CDU

(...) ich habe als Bundestagsabgeordneter keinen Einfluss auf das Abstimmungsverhalten von Fraktionen im Sächsischen Landtag. Nur die Landtagsabgeordneten sind berechtigt, den Präsidenten des Landtages zu wählen. (...)

Antwort 02.09.2009 von Markus Heurung PIRATEN

(...) Ich persönlich habe zur Wehrpflicht eine sehr gespaltene Meinung. Einerseits schränkt die Pflicht zum Wehrdienst die Freiheit des Einzelnen enorm ein, andererseits ermöglicht momentan nur die Wehrpflicht, dass jährlich zigtausende Zivildienstleistende für soziale Arbeit günstig zur Verfügung stehen. (...)