Antwort 13.10.2015 von Hendrik Hoppenstedt CDU
Wie Sie meinen vorigen Antworten zum geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA, das Sie vermutlich meinen, entnehmen können, tue ich das nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Hendrik Hoppenstedt
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Antwort 10.02.2016 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Auch in anderen Bereichen haben wir die Schwierigkeiten und Bedürfnisse aller Menschen in Baden-Württemberg fest im Blick. Trotz der Unterbringung, Versorgung und Integration der Flüchtlinge gibt es mit uns keinerlei Abstriche in der Unterstützung für andere Personengruppen, die darauf angewiesen sind. (...)
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU
Antwort 17.12.2015 von Stephan Stracke CSU
(...) Die Neuregelungen, die seit dem 1. November dieses Jahres in Kraft getreten sind, stellen die schärfsten Änderungen des Asylrechts seit den 90er Jahren dar. Diese umfassen zahlreiche Änderungen, um Fehlanreize zu vermeiden und die Verfahren effektiver und schneller zu gestalten. (...)
Antwort 02.10.2015 von Steffen Bilger CDU
Sehr geehrter Herr Hafner,
vielen Dank für Ihre Anfrage!
Antwort 27.10.2015 von Tom Koenigs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Gerade wenn man sich fragt, warum Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten auch lange nach der Kolonialzeit noch bestehen, liegt es doch nahe, sich mit dem Zusammenhang der Kolonialzeit und der heutigen Situation zu beschäftigen. (...) Wir haben deshalb Vorschläge gemacht, wie Deutschland seine Kolonialvergangenheit gemeinsam mit Namibia besser aufarbeiten und damit dieser Verantwortung gerecht werden kann. (...)