Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Vanessa-Kim Zobel
Antwort 10.09.2025 von Vanessa-Kim Zobel CDU

Die BVG-Richterwahl ist keine Formalie. Es ist eine breite Mehrheit nötig. Die Union hätte ihre Bedenken klarer und früher kommunizieren müssen.

Portrait von Marc Henrichmann
Antwort 01.08.2025 von Marc Henrichmann CDU

Ich bin aber sehr zuversichtlich, dass die Fraktionsspitzen von Union und SPD in den Sommermonaten die bereits angelaufenen Gespräche hinsichtlich der Wahlen intensivieren und gemeinsam zu einer Lösung finden werden.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 12.08.2025 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frau Brosius-Gersdorf ist eine exzellente, hoch qualifizierte Juristin. Wir, als Grüne Bundestagsfraktion, haben ihr wiederholt versichert, dass unsere Unterstützung steht und wir bereit sind, sie jederzeit im Bundestag zu wählen. Daher bedaure ich sehr, dass Frau Brosius-Gersdorf nun Ihre Kandidatur für die Wahl zur Richterin am Bundesverfassungsgericht zurückgezogen hat.

Antwort 01.08.2025 von Marc Bernhard AfD

Das Bundesverfassungsgericht ist die höchste Instanz, bei der Bürger ihre Rechte gegenüber dem Staat durchsetzen können.

Portrait von Frank Schwabe
Antwort 19.08.2025 von Frank Schwabe SPD

Leider haben Sie vollkommen recht. Die AfD versucht die Demokratie zu zerstören. Frau Brosius-Gersdorf ist eine anerkannte Juristin. Leider hat sie sich zum Rückzug entschieden.

Portrait von Sahra Mirow
Antwort 25.07.2025 von Sahra Mirow Die Linke

Ich werde die Kandidatin Brosius-Gersdorf weiterhin unterstützen