Sehr geehrte Frau Conrad, warum haben sie bei der Abstimmung zur Neuauszählung ihre Stimme nicht abgegeben? Wie hätten Sie gestimmt?
Sehr geehrte Frau Conrad, ich bin selbst kein BSW Wähler sondern habe DIE LINKE. gewählt. Das es Unstimmigkeiten in der Auszählung der Bundestagswahl gab, lässt sich nicht bestreiten. Warum haben Sie ihre Stimme nicht abgegeben ? Gibt es Gründe dafür, warum die Linke mit Zustimmung votiert hat? Falls Sie bei der Abstimmung verhindert waren, wie hätten Sie abgestimmt und mit welcher Begründung?
Sehr geehrte Frau K.,
vielen Dank für Ihre Nachricht und für Ihre Unterstützung der LINKEN.
Ich konnte an der namentlichen Abstimmung am 18. Dezember leider nicht teilnehmen. Wäre ich anwesend gewesen, hätte ich mit Ja gestimmt, also für die Zurückweisung der Einsprüche und gegen eine pauschale Neuauszählung.
Mir ist wichtig, das zu erklären. Selbstverständlich müssen Wahlen korrekt ablaufen. Wenn es konkrete Hinweise auf Fehler gibt, müssen diese geprüft und gegebenenfalls korrigiert werden. Dafür gibt es das Wahlprüfungsverfahren. Der zuständige Ausschuss hat die Einsprüche umfassend geprüft und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass kein mandatsrelevanter Wahlfehler vorliegt.
Allein der Umstand, dass eine Partei knapp an der Fünfprozenthürde gescheitert ist, reicht aus unserer Sicht nicht aus, um eine bundesweite Neuauszählung zu rechtfertigen. Eine solche Entscheidung braucht eine klare rechtliche Grundlage. Diese wurde in der Prüfung nicht festgestellt.
Für uns als LINKE gilt: Demokratie lebt vom Vertrauen in faire Verfahren. Dieses Vertrauen stärken wir nicht durch politische Zurufe, sondern durch sorgfältige und rechtsstaatliche Prüfung. Genau das ist hier erfolgt.
Ich hoffe, ich konnte meine Haltung damit nachvollziehbar machen.
Mit freundlichen Grüßen
Agnes Conrad
Weitere Fragen an Agnes Maria Conrad
Die Stellungnahmen der Bundeswahlleiterin und der Landeswahlleitungen sowie die Erwiderung des BSW werden noch ausgewertet.
Natürlich war es zu Beginn auch herausfordernd, sich in all den Strukturen zurechtzufinden, aber ich habe mich schnell eingearbeitet und freue mich sehr, die Anliegen meiner Region – und besonders auch der jungen Menschen – in Berlin vertreten zu dürfen.
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